SPD stimmt gegen Klimaschutz

Gegen alle klimapolitische Vernunft hat die SPD in Kassel bei der StaVo am 1. Februar zusammen mit der AFD gegen den Kohleausstieg 2023, spätestens jedoch 2025 gestimmt. Bislang liegt zwar ein Aufsichtsratsbeschluss der Städtischen Werke für den Ausstiegspfad 2025 vor, dieser ist jedoch noch nicht von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden.

Durch das Fernbleiben der CDU aus Gründen des Corona-Schutzes lag damit keine Mehrheit für den Antrag von Grünen, CDU, Freien Wählern und „Wir für Kassel“ vor.

Ein Antrag zur Wärmeleitplanung und der Entwicklung des Fernwärmenetzes, welcher aus dem Klimaschutzrat in die StaVo getragen wurde, wurde hingegen beschlossen. Auch hier stimmte die SPD dagegen.

KligK war mit Aktiven von kassel kohlefrei und „Kassel muss Handeln“ im Vorfeld der Sitzung vor Ort und machte auf die Notwendigkeit eines verbindlichen Kohleausstiegs in Kassel aufmerksam.

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